von M. Stannebein
Die EU ruft nach einer eigenen Steuer. So lautet heute die Überschrift einiger Tageszeitungen. Die EU möchte gern eine eigene Mehrwertsteuer (max. 2 Prozent) erheben, um schwache
EU-Mitgliedsstaaten unter die Arme zu greifen und deren Beitragszahlungen zurückzufahren.
Der EU-Kommissionschef Manuel Barroso findet seine Pläne ehrgeizig und richtig. Gleichzeitig sollen die Unterstützungen für deutsche Bauern zurückgefahren werden, wenn sie keine „grüne“ Landwirtschaft betreiben, wie es die EU sich wünscht. Das klingt nach einer europäischen Diktatur der Landwirtschaftspolitik der EU.
Unsere Bundesregierung sollte sich hier nicht zu sehr blenden lassen und endlich mal Rückrat zeigen.
Deutschland, der EU-Zahler schlechthin, sollte nicht so blauäugig sein und hoffen, dass die Beitragszahlungen an die EU dadurch zurückgefahren werden.
Die EU ist ein riesiger aufgeblähter Verwaltungsapparat, der sich mit dem Geld der einzelnen Mitgliedsstaaten enorm aufbläht und es mit vollen Händen ausgibt. Die EU wäre gut beraten die derzeit dringenderen Probleme der insolventen Staaten und denen, die noch kommen werden anzupacken und Lösungen zu definieren. Dazu gehört ebenfalls das Sorgenkind Euro, der sich auch trotz massiver Hilfspakete der vermeintlich reichen EU-Staaten nicht dauerhaft retten lassen wird.
Lösungen einzelner Mitgliedsstaaten sollten hier auch Gehör finden, vor allem wenn sie Meisterzahler sind.
Es bedarf zukunftsorientierter Lösungen, wie der Vorschlag von Professor Dr. Wilhelm Hankel.
Er fordert einen „EuropäischenMarshall-Plan“ mit dem Ziel der Rückkehr zu nationalen Währungen und einem europäischen Wechselkursverbund, wäre ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung.